Hanauer Grüne kapitulieren vorm Kapital!
Erinnern Sie sich noch an die 80er Jahre in Hessen? Regieren war damals nicht einfach. Zwei rot-grüne Regierungen scheiterten vorzeitig und noch heute sind Hanauer Grüne stolz darauf, daran maßgeblich beteiligt gewesen zu sein. Auch die rot-grüne Bundesregierung wäre, gänge es damals nach den Hanauer Grünen, spätestens 2004 zu Ende gewesen. Das die Bundestagsfraktion die Arbeitsmarktreformen mit gestaltet hat, stieß bei den Hanauer Grünen auf schroffe Ablehnung.
Umso erstaunlicher die Wandlung in erstmaliger eigener ‘Regierungsverantwortung’. Zuerst zerlegt sich die Partei selbst im Streit um die Besetzung der Stabsstelle Umwelt und verliert dabei gut ein Drittel seiner Mitglieder. Im Kleeblattbündniss bleibt ökologische Politik konturenlos. Nun stimmen die Grünen gar dem Einkaufszentrum Kinzigbogen zu.
Auf dem Gelände des ehemaligen Gleisbauhofs entsteht ein Automobil-zentriertes Shoppingcenter, welches die Entwicklung der Innenstadt gefährdet und zudem bestandsbedrohte Eidechsen verjagt.
In früheren Zeiten hätten die Hanauer Grünen dagegen mit zivilem Widerstand reagiert :-). Gestern verhalfen sie dem Projekt mit ihren Stimmen in der Hanauer Stadtverordnetenversammlung zu einer Mehrheit. Maßgeblich bestimmt wird diese angepasste Linie vom OV Sprecher Elmar Diez und Fraktionsvorsitzenden Wulf Hilbig.
Natürlich kann man das Interesse des Grundstücksbesitzers, an einer gewinnbringenden Verwertung verstehen. Dies ist auch legitim. Nur darf das nicht Maßstab für kommunalpolitische Entscheidungen sein. Ein 100.000.000€ Projekt abzulehnen, ist für Kommunalpolitiker nicht leicht, doch hier ist die Zustimmung kurzsichtig!
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