Zur Historie dieser Webseiten

Diese Webseite entstand Mitte 2007 unter dem Namen ‘Stadtgrün Hanau’ (www.stadtgruen-hanau.de).

Anfang 2007 war für sechs Hanauer Grüne das Mass voll. Sie traten aus dem Ortsverband der Hanauer Grünen aus. Damit folgten sie dem langjährigen Stadtrat Günter Ullrich, der diesen Schritt bereits im Mai 2006 vollzogen hatte. Wohl bemerkt, die sieben blieben Mitglieder der Partei Bündnis 90 /Die Grünen. Sie waren fortan Mitglieder des Kreisverbandes ohne dem Ortsverband anzugehören.

Ausgelöst wurden die Austritte durch den Streit um die Besetzung der Stabsstelle Umwelt. Die Hanauer Grünen waren erstmals an einer Koalition auf Stadtebene, dem Kleeblattbündnis, beteiligt. Ihnen stand die Besetzung einer hauptamtlichen Stabsstelle für Umwelt und lokale Agenda zu.
Wie läuft eine solche Stellenbesetzung formal ab und wer entscheidet darüber? In der Satzung ist dies nicht geregelt. Als im Frühjahr 2006 die Grünen ihren neuen ehrenamtlichen Stadtrat bestimmt hatten, stellte Elmar Diez in der Mitgliederversammlung klar “Wir können hier Vorschläge machen, es entscheidet die Fraktion”. Die Stabsstelle liegt unterhalb des Magistrats ist jedoch hauptamtlich.
Hier sollte nun die Mitgliederversammlung entscheiden. Sicher ist die Mitgliederversammlung das höchste Organ der Partei. Man muss jedoch zum einen berücksichtigen, dass insbesondere die Fraktion in den kommenden Jahren intensiv mit der Stabsstelle zusammenarbeiten muss. Zum anderen in der Mitgliederversammlung (MV) in der Regel nur vier bis zehn Personen zusammen kommen. Vor diesem Hintergrund habe es, nach unabhängigen Angaben früherer Grüner Stadtverordneter, in früheren Jahren häufiger geheißen ‘Wir entscheiden hier in der Fraktion, in der MV kommen Zufallsmehrheiten zustande’. Leider ist dieses Argument nicht ganz von der Hand zu weisen.
Der Entscheidung über die Stabsstelle ging allerdings eine wochenlange interne Diskussion voraus. So kamen zur entscheidenden Abstimmung immerhin 23 Mitglieder. Etwa 1/3 davon waren erst weniger als drei Monate Mitglied. Einzelne waren spontan eingetreten, als im Dezember die Wahl von Elmar Diez in den OV-Vorstand auf der Kippe stand. Eine Person trat in der Versammlung, in der über die Stabsstelle entschieden wurde spontan per mündlicher Erklärung bei. Abstimmen hätten gemäß Satzung aber nur diejenigen dürfen, die beim Kreisverband gemeldet waren und einen ersten Mitgliedsbeitrag bezahlt hatten. Dennoch man muß neidvoll anerkennen, das Elmar Diez mindestens fünf Menschen überzeugen konnte beizutreten, wir nur zwei.
Die Festlegung, die MV entscheiden zu lassen, hatte allerdings auch klar taktische Hintergründe. Kandidat des OV-Vorstandes war Holger Greiner. Es war von vornherein klar, dass er nie eine Mehrheit in der Fraktion bekommen würde.
Damit waren die Konflikte vorprogrammiert. Das sinnvolle Verfahren wäre: Die MV entscheidet auf Vorschlag der Fraktion. Damit hätte man sich monatelange öffentliche selbstzerstörerische Auseinandersetzungen erspart. Doch die Einheit der Partei hatte der OV-Vorstand nicht im Sinn.
Ursprünglicher Vorschlag der Fraktion war es, die Stabsstelle zu teilen und mit Angelika Gunkel und Christina Schmidt zu besetzen. Dieser Vorschlag war in der MV nicht mehrheitsfähig. So schlug die Fraktion eine externe Besetzung vor. Der OV-Vorstand beharrte jedoch darauf, dass die MV entscheid und die Fraktion sich fügen müsse.
Holger Greiner trat nicht alleine für die Stabsstelle an. Er wollte sich die Stelle mit Gabriele Schaar-von Römer teilen. Dies geschah auf Einwirken des OB Kaminski hin, da Greiner als nicht ausreichend qualifiziert galt. Schaar-von Römer war und ist Leiterin des Umweltzentrums Kinzigaue und verfügt über eine unbestrittene Expertise.
Die Abstimmung in der MV ging 14:7:2 zugunsten von Greiner/Schaar von Römer aus. Damit blockierten sich MV und Fraktion gegenseitig. In den folgenden Wochen versuchte die Fraktion ihren Vorschlag durch zubringen, die Stabsstelle extern zu besetzen.

Es ging unserer Gruppe, zu der drei der fünft Fraktionsmitglieder gehörten, jedoch nicht alleine um die Stabsstelle. Wir wollten die Partei öffnen, damit bei den Hanauer Grünen ein Meinungsspektrum möglich würde, wie in anderen Grünen Orts- und Kreisverbänden auch. Klar war, das dies nur im Rahmen des Ortsverbandes nicht gehen würde. Mit ‘Stadtgrün’ sollte quasi eine mobbingfreie Zone innerhalb der Hanauer Grünen eingerichtet werden, in der jeder seine Meinung sagen kann ohne z. B. als Kriegstreiber oder Neoliberaler beschimpft zu werden. Oder auch nur, um sich nicht die Belehrungen von Leuten anhören zu müssen, die glauben, andere überzeugen zu müssen, ohne selbst aufzunehmen, was andere denken und sagen.

Schließlich ließ Diez Greiner fallen und machte Gunkel ein Angebot. Nachdem Angelika Gunkel sich entschlossen hatte, das Angebot, die Stabsstelle mit Gabriele Schaar-von Römer zu übernehmen, anzunehmen, war unsere Gruppe faktisch am Ende. Zwar gab es noch ein oder zwei Treffen, bei denen weitere Aktivitäten geplant wurden. Allerdings war zu dem Zeitpunkt bereits absehbar, dass außer ihr selbst niemand von uns einen Platz bei den Hanauer Grünen wieder finden würde. Christina Schmidt und Ute Oestreich haben noch die Landtagswahl abgewartet und dann die Fraktion verlassen. Siegfried Koch ist zu den BfH gewechselt.

In dieser Situation, im Sommer 2007, wollten Siggi Koch und ich etwas unternehmen, um die Atomisierung der Gruppe zu vermeiden.

Eine weitere Inspiration kam, wenn auch unfreiwillig, von ganz anderer Seite. Anfang 2007 bezogen die Kreisgrünen ein neues Büro. Die Räumlichkeiten waren zuvor als Geschäft genutzt worden. Somit gibt es dort große Schaufenster, die von außen jedermann Einblick in die Arbeit der Grünen dort gewährt. Wulf Hilbig ließ sich von diesen Fenstern zu seinem Grußwort inspirieren. Er hob hervor, was die Grünen von anderen Parteien auch heute noch unterscheide. Sie diskutierten öffentlich und an praktisch allen Treffen könne jeder teilnehmen und sich in die Diskussionen einbringen. Leider stand das, was ich dort von Wulf Hilbig hörte diametral im Widerspruch zu dem, wie ich die Hanauer Grünen erlebt hatte. Öffentliche Diskussionen machen schließlich nur Sinn, wenn sie ergebnisoffen sind. Wenn alle wichtigen Entscheidungen im Vorfeld getroffen werden und Abstimmungsergebnisse durch Lagerdisziplin gesichert werden, kann man sich den öffentlichen Teil sparen.

Das Internet ermöglicht neue Möglichkeiten, die Diskussionskultur, welche den Grünen in meinen Augen längst abhanden gekommen ist, wieder zu beleben. In diesem, in Wulf Hilbigs Fensterrede gelobten Geist, wurde auch diese Internetseite initiiert. Zum Thema Politik im Netz hier auch ein interessantes Interview mit Julia Seeliger.

Ich richtete diese Webseite dann im Juni 2007 ein und stellte sie in einem Kreis von etwa 12 Menschen zur Diskussion. Darunter waren auch zwei Mitglieder der Grünen Ratsfraktion.

Etwa drei Wochen später gaben Siegfried Koch und ich eine Pressemitteilung mit einer Stellungnahme zum Mainradweg in Kleinauheim heraus. Unser Kalkül war, in der Sommerlochzeit damit neben dem eigentlichen Anliegen auch auf unsere Gruppe aufmerksam machen zu können. Doch die Reaktion der lokalen Presse hat uns völlig überrascht. Das Thema ‘Spaltung der Hanauer Grünen’ wurde in einem Umfang öffentlich debattiert, den wir nicht für möglich gehalten hatten.

Die Ratsfraktion kam eiligst zusammen, weil sie völlig hysterisch glaubte, Distanzierungen verbreiten zu müssen. Dabei hätte es einen klaren Ausweg gegeben, der von Siegfried Koch der Fraktion auch aufgezeigt wurde. Gemeinsam hätten Fraktion und Stadtrat Koch eine Erklärung abgeben können. Darin hätte man klar stellen können, dass ‘Stadtgrün Hanau’ keine Konkurrenz für die Grünen ist, sondern eine Strömung innerhalb der Partei.

Natürlich können die Mitglieder der Ratsfraktion sich auch in dem Sinne distanzieren, indem sie bekunden nichts mit Stadtgrün zu tun zu haben. In der Tat wurde einiges in der Presse falsch aufgenommen und überinterpretiert. Eine absolute Grenzüberschreitung war jedoch die Forderung die Webseite zu schließen. Ich hätte mir nie vorstellen können, dass bei den Grünen so direkt und öffentlich nach Zensur gerufen wird!

Dennoch habe ich die Inhalte der Seite zunächst gesperrt und lediglich dort verlauten lassen über alles weiter in Ruhe nachzudenken. Nach solch einem Desaster muss man selbstverständlich auch über eigene Fehler nachdenken. Die Pressemitteilung zum Mainradweg bei Kleinauheim war in der Sache weder bedeutend noch strittig. Aber es war die erste Veröffentlichung unter dem Label ‘Stadtgrün’. Daher hätten wir dies im Vorfeld unbedingt im erwähnten Kreise kommunizieren müssen. Auch zu einem persönlichen Treffen hätte man zuvor einladen müssen, um die per E-Mail geäußerte konstruktive Kritik an der Seite ausreichend einzubeziehen.

Währen die Seite also praktisch schon stillgelegt war, kam Elmar Diez aus dem Urlaub und setzte noch einen drauf. Mit der kruden Begründung, niemand hätte mir erlaubt den Begriff ‘grün’ zu verwenden, drohte er mit einer Klage vor Gericht. Daraufhin habe ich die Seite wieder voll geöffnet. Wir leben schließlich nicht auf Kuba! Und ich lasse mich weder in meinen Grundrechten einschränken noch einschüchtern.

Bemerkenswert finde ich noch dieses: Es gab eine Reihe Grüner, die meine Webseite für richtig gehalten und mir moralische Unterstützung gegeben haben. Diese waren alle nicht mehr aktiv in Ämter eingebunden. Nur die Funktionsträger hatten sich distanziert.

Welchen Sinn, bzw. welche Funktion kann diese Webseite nun haben, da ich sie inzwischen alleine betreibe?

Zunächst einmal halte ich es für wichtig, Legendenbildung etwas entgegen zu setzen. Wenn jemand der Auffassung ist, Dinge seinen hier in einen unrichtigen Kontext gestellt oder wichtiges sei Ausgelassen worden, den verweise ich auf die Kommentar Funktion.

Offene Debatten zu führen, war von Beginn an das Ziel von ‘Stadtgrün’. Es ist bedauerlich, dass Vorstand und Fraktion der Hanauer Grünen sich dazu unfähig zeigten. Davon sollten sich andere Menschen, die sich im politisch grünen Spektrum zu Hause fühlen nicht abschrecken lassen. Daher bleibt diese Seite offen. Sie ist auch offen für Beiträge und Kommentare von allen, die einen Beitrag zur Debatte leisten wollen.